Suzans Blog Community zu Sport, Kultur, Politik und Fotografie

Heute vor 20 Jahren fiel die Berliner Mauer! Wenn ich mir die Bilder von 1989 anschaue, dann bekomme ich immer noch Tränen in die Augen, denn es war einfach Wahnsinn, was damals passierte. Einfach so, nur weil ein Volk mutig genug war, den Grenzern zu trotzen, wurde die Mauer, die Ost und West trennte, eingerissen. Wo gab es je so etwas auf der Welt? Nicht die Politik hat dieses möglich gemacht, sondern die Menschen, die die Nase voll hatten von Willkür und Bevormundung ihrer Führung. Wir sollten uns alle vor Augen halten, das wir die Macht in den Händen haben, das wir, jeder einzelne von uns, die Welt verändern kann, es gehört nur Mut dazu und Einigkeit.

Zur deutschen Geschichte, ich finde vieles, was die Politik aus dem Willen des Volkes gemacht hat, nicht richtig, aber allein das Ergebnis zählt. Es mag wohl sein, das es nur ein kleines Zeitfenster gab, indem eine Widervereinigung Deutschlands möglich war. Mir wäre es lieber gewesen, wenn sich zwei Deutschlands gleich berechtigt gegenüber gestanden hätten und gemeinsam um ein neues Deutschland gerungen hätten. So hat sich der Osten dem Westen angeschlossen und konnte seine Vergangenheit nicht mehr alleine aufarbeiten. Schade drum!

Von 8 bis 18 Uhr sind wir Bürger heute mal wieder gefragt. Die Parteien brauchen unsere Stimmen für das Regieren. Nun kann man von unseren Politikern halten was man will und der eine oder andere wird sich wohl auch fragen, was das ganze überhaupt soll, denn die machen doch eh was sie wollen. Wir leben in einer Demokratie und sollten dankbar dafür sein, denn nur so können wir mitbestimmen, wo es hingehen soll in unserem Land. Die Zeiten der großen Volksparteien neigen sich wohl langsam dem Ende zu. Das mag an der Vielfältigkeit der unterschiedlichsten Bedürfnisse liegen, die von einer Partei alleine nicht mehr abgedeckt werden kann. Auf jeden Fall ist es nicht leichter geworden, seine Stimme für die richtige Partei abzugeben. Jeder muss für sich alleine entscheiden, was ihm wichtig ist und schauen, wer ihn dabei am besten vertritt. Wahlversprechen sollten auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden. Entscheiden wir uns für das kleinere Übel und machen den gewählten dann richtig Druck. Nur wer wählen geht, kann hinterher mitreden. Selbst eine ungültige Stimme zählt am Ende mehr als keine Stimme.

Also gib Dir nen Ruck und nehme Dein Wahlrecht wahr!

Heute habe ich Post bekommen von der Initiative Pro Reli. Ich bin ja schon von Anfang an gegen diese Abstimmung gewesen, aber die Argumente des Anschreibens, haben meine Meinung wirklich bestätigt. Heißt es doch in dem Schreiben tatsächlich: ” In dieser Stadt kann es nicht eine Ethik für alle geben!” Ja, warum das denn nicht? Sollte man sich nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner treffen? Staat und Kirche sollten getrennt voneinander agieren! Tut es das wirklich? Nein! Der Staat treibt die Kirchensteuer für die Kirchen ein und unsere Kinder werden in den Schulen von Religionslehrern der Kirchen getrennt nach Kirchenzügehörigkeit unterrichtet. Die Kirchen machen es sich sehr leicht, oder bekommen es von diesem Staat sehr leicht gemacht. Die Religionslehrer sind keine Lehramtsstudenten, sondern von den Kirchen ausgebildete “Lehrer”, die unseren Kindern nur die eigene Religon vermitteln. Wo bleibt da die Trennung von Staat und Kirche? Unseren Kinder sollten in der Schule alle Glaubensrichtungen gelehrt werden, unabhängig von der von den Eltern entschiedenen eigenen Religonszugehörigkeit. Dieses würde der Toleranz und Vielfältigkeit der Gesellschaft Rechnung tragen.

Ich fordere alle BerlinerInnen auf, der Trennung von Staat und Kirche Rechnung zu tragen und gegen Pro Reli zu stimmen. Sollen die Kirchen sich Gedanken machen, wie sie ihre “Jünger” erreichen können. Ein Schulfach sollte das nicht sein.

Heute, am 16.01.09 um 12:00 Uhr, wurde nun endlich der Mietvertrag mit den ehemaligen Besetzern des Südflügels im Bethanien unterzeichnet. Ein jahrelang unhaltbarer Zustand wurde nun erfolgreich beendet. Der Mietvertrag läuft zwar nicht wirklich lange, aber nun bekommt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg endlich wieder Einnahmen für die ehemals besetzten Flächen. In den kommenden Monaten soll nun ein tragfähiges Selbstverwaltungsmodell erarbeitet werden und man darf gespannt sein, ob nun endlich der Startschuss für eine lebendige und vielfältige Nutzung des Bethanien gefallen ist.

Unser aller Bundeskanzlerin hat zum Jahreswechsel mal wieder eine eindrucksvolle Rede gehalten. Unter anderem ging es auch um die Wirtschaftskrise und die Maßnahmen gegen die Folgen. Sehr eindrucksvoll fand ich die Aussage: ” Die Welt hat über ihre Verhältnisse gelebt!”. Ob das der Rest der Welt auch so sieht? Täglich verhungern zig Kinder oder wir werden aufgefordert für ein halbes Jahr Schulunterricht 5 € zu spenden. Hat die sogenannte 3. Welt auch über ihre Verhältnisse gelebt? Frau Merkel, ihre Welt scheint etwas klein zu sein! Aber nun gut, sie hat auch gesagt, das unsere Staatsfinanzen solider geworden sind und die Schulen erfolgreicher geworden wären. Sehr beeindruckt war ich dann noch von der Aussage, dass die Politik für das Geld der Steuerzahlung Verantwortung tragen würde. Wow!!! Wollen wir doch mal sehen, wie sie zu der Aussage steht, dass Wirtschaft und Umwelt nicht mehr einander ausschließen würden. So hat sich bisher noch keine Entscheidung der Bundesregierung dargestellt. Aber vielleicht ändert sich das ja nun?!

Egal was die Politik uns für das nächste Jahr verspricht, ich wünsche uns nur ein gesundes, friedvolles und erfolgreiches 2009!

Die seit 1.1.2007 geltende Regelung, dass Autofahrer erst ab dem 21. Kilometer für die Fahrt zur und von der Arbeit eine Entschädigung bekommen, hat das Verfassunggericht heute für ungültig erklärt. Bund und Länder müssen nun das vorenthaltene Geld zurückzahlen. Unser aller Kanzlerin hofft nun auf einen drastischen Anstieg des Konsumverhaltens, wenn die SteuerzahlerInnen ihr Geld vom Finanzamt zurückerstattet bekommen. Der Finanzminister heult sicher vor Wut in sein Kissen und sinnt nach neuen Möglichkeiten den Steuerausfall wieder wettzumachen. Mit Sicherheit wird die neue Abzocke aber nicht vor den nächsten Wahlen auf dem Programm stehen. Man will die WählerInnen ja nicht schon vor den Wahlen verstimmen!

Einmal im Monat tagt in den Bezirksämtern die Bezirksverordnetenversammlung in einer öffentlichen Sitzung. Da werden Anfragen gestellt, Einwohneranfragen beantwortet und Vorlagen des Bezirksamtes beraten. Gestern war ich nach langer Zeit mal wieder bei so einer Veranstaltung. Die Sitzung sollte eigentlich um 17:00 Uhr beginnen, begann dann aber erst eine halbe Stunde später, ohne dass den ohnehin sehr spärlich anwesenden Besuchern ein Grund mitgeteilt wurde. Die Disziplin ließ doch sehr zu wünschen übrig und ich hatte das Gefühl, das da mehr mit sich selbst gespielt wurde, als Politik gemacht. Mir war das wirklich zu langweilig, so dass ich frühzeitig die Veranstaltung verlassen habe. Ich würde mir wünschen, dass die Bürger mal bei so einer Versammlung vorbeischauen und sich ein Bild von ihren gewählten Vertretern machen. Vielleicht würde dann wieder Politik für die Bürger gemacht werden. Selbst wenn durch die Anwesenheit von Zuschauern nur etwas mehr Disziplin in diese Versammlung gebracht werden könnte, wäre das schon ein Gewinn.

Aber Vorsicht, es könnte auch passieren, dass die Politikverdrossenheit noch weiter ansteigt!

Aber keine Angst, es geht nicht schon wieder um so schwierige Entscheidungen, wie welche Partei bedeutet das geringste Übel in Bund oder Land. Nein, in Friedrichshain-Kreuzberg findet ein Bürgerbegehren statt! Unter dem wunderschönen Arbeitstitel: Spreeufer für alle! dürfen die BürgerInnen abstimmen, ob sie rechts und links der Spree einen ca. 100 Meter breiten Uferstreifen ihr eigen nennen dürfen, oder ob die Grundstückseigentümer dort neue Häuser bzw. ihre bestehenden Gebäude ausbauen dürfen. Dieses kostet dem Steuerzahler dann zwar  knapp 170 Millionen Euro an Entschädigungen, aber der Wille des Bürgers  ist ja mit Geld  nicht zu bezahlen.  Wenn man zu diesen Millionen noch die Kosten der Wahl hinzurechnet, dann kommt man auf eine knappe  halbe Milliarde Euro  an zusätzlichen Kosten. Was könnte man mit diesem Geld alles sinnvolles  anstellen?  Okay, Berlin hat das Geld ja eh nicht, aber kein Geld hindert ja den Senat auch nicht daran, Geld  trotzdem zum Fenster raus zu schmeissen.

weiter…

Ich nehme die Entscheidung mal vorweg, denn dieses Thema regt mich persönlich wahnsinnig auf. Was brauchen Kinder? Liebe, körperliche Nahrung und geistige Nahrung. Das scheint nicht viel zu sein, aber doch zu viel für Deutschland. Wenn manche Eltern überfordert sind, diese so wichtigen Bedürfnisse ihrer Kinder zu befriedigen, dann sind wir alle gefordert, das nicht so stehen zu lassen. Ich finde es unakzeptabel, wenn Kindern das Armutsgefühl ihrer Eltern übermittelt wird. Da hilft auch keine Erhöhung des Kindergeldes oder sonstiger Nonsens. Leider ist der Besuch eines Kindergartens noch keine Pflicht, denn sonst könnte man darüber sicherstellen, dass jedes Kind genügend Nahrung bekommt. Aber spätestens in der Schule sollten alle Kinder gleiche Bedingungen vorfinden. Dort könnte man nicht nur die geistige Nahrung garantieren, sondern auch für ausreichende körperliche Nahrung sorgen. Es sollte keine Frage des Einkommens der Eltern sein, ob Kinder eine Zukunft bekommen.

Schon mit der Volksabstimmung gegen eine Rudi Dutschke Straße in Berlin mußte die CDU eine große Niederlage einstecken und nun ist die Berlinweite Abstimmung für den Erhalt des Flughafens Tempelhof auch noch in die Hose gegangen. Das Ohr am Puls der Zeit scheint hörgeschädigt zu sein. Und dabei hat sich die CDU doch wirklich große Mühe gegeben und tief in die geschichtliche Trickkiste gegriffen. Aber auch wenn der Flughafen Tempelhof bald kein Flughafen mehr sein wird, so wird bestimmt kein Berliner vergessen, welche Rolle zu Zeiten der Berlin Blockkade Tempelhof gespielt hat. Deswegen muss man doch aber nicht den Flughafen erhalten! Es gibt ein Denkmal am Platz der Luftbrücke, welches für diese Zeit steht. Der Luftverkehr ist so dicht geworden, dass man nicht ohne Not einen Flughafen im Innenstadtbereich haben sollte, auch wenn andere Städte das anders sehen. Das wird sich ändern, wenn erstmal ein Unglück passiert, nur dann ist es zu spät. Zum Glück hat Berlin da die Kurve noch gekriegt.

Ob die Berliner CDU die Kurve nochmal bekommt, wage ich langsam zu bezweifeln.